Jetzt ist er da, der Herbst!

Der Sommer, einen so schönen hatten wir lange nicht, geht zu Ende. Dieser Sommer war nicht nur sehr sonnig, auch eher ruhig, selbst die Rasenmäher waren selten zu hören, und so passierte auch politisch nicht viel in unserer Gemeinde. Im Hintergrund nimmt die Fusion mit der Stadt Walsrode immer mehr an Fahrt auf. Erste Ergebnisse, z. B. die Entscheidung zur Größe des zukünftigen Rates,  zeigen, dass alles auf einem guten Weg ist. Es gibt aus den Arbeitsgruppen viele positive Signale und so können wir uns alle auf die Zukunft als Teil der Stadt Walsrode freuen. In diesem Sinne wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Bomlitz einen ebenso schönen sonnigen Herbst.

Ihre Bürger Liste Bomlitz

Klärschlamm und das Problem „Wohin damit“

Das Thema Klärschlamm und dessen Entsorgung wird für alle Kommunen, so auch für unsere Gemeinde Bomlitz zum Problem. Die Kosten für die Entsorgung steigen kontinuierlich und belasten die Haushalte immer mehr. Grund ist die seit Beginn des Jahres gültige Düngeverordnung. Das bisherige Verfahren der Einbringung auf die landwirtschaftlichen Flächen ist nicht mehr möglich. In diesem Zusammenhang steht auch der angedachte Bau einer Klärschlammverbrennungsanlage (KSV) im Gewerbegebiet in Benefeld. Die Walsroder Zeitung hat darüber berichtet. Eine Beurteilung dieser KSV und deren Auswirkung auf unsere Gemeinde ist zum heutigem Zeitpunkt nicht möglich, nur das auch unser Klärschlamm entsorgt werden muss, denn dazu fehlen die Informationen zur Größe und zum angewandten Verfahren der geplanten Anlage. Hier gibt es sehr viele unterschiedliche Verfahren und die gesamte Technologie befindet sich noch im Anfangsstadium. Fakt ist es aber, dass dieses Problem gelöst werden muss. Auch die BLB kann zum heutigen Zeitpunkt keine Stellung beziehen. Wir möchten aber interessierte Bürger auf folgende Quellen aus den Internet aufmerksam machen. Hier kann man sich relativ schnell einen Überblick verschaffen, um was es dabei überhaupt geht und warum dieses Problem einer guten und nachhaltigen Lösung bedarf. Weiterlesen

Warum immer so verschwiegen?

Und es ist wieder passiert! So ganz nebenbei und fast zufällig drang ein Halbsatz aus dem Mund des Bürgermeisters an die Öffentlichkeit, wobei die Öffentlichkeit aus zwei Besuchern bestand. Anlässlich der letzten Ratssitzung am 17. Mai 2018 fiel erstmalig eine kurze Bemerkung über ein geplantes Bauvorhaben in Bomlitz: Eine Klärschlammverbrennungsanlage!
Der Zeitpunkt ist umso überraschender, da am Vortage, den 16. Mai 2018, der Bauausschuss getagt hatte. Kein Wort, kein Tagesordnungspunkt zum obigem Thema!
Wer nun glaubt, dass der zukünftige Informationsfluss über die Ausschüsse der Gemeinde Bomlitz fortgeführt würde, sah sich getäuscht. Am 26. Mai 2018 informierte die WZ überraschend detailliert über die geplante Ansiedlung einer Klärschlammverbrennungsanlage in Bomlitz/Benefeld. Im Bericht der WZ wurde auf den nächsten Termin des Bauausschusses am 13.Juni 2018 aufmerksam gemacht. Wer nun glaubt, dass hier die Mitglieder des Bauausschusses informiert werden, der irrt. Bis jetzt auch hier kein Hinweis auf der Tagesordnung über die geplante Ansiedlung.
„So etwas würde es bei uns nicht geben!“ ist die klare Aussage eines Ratsherrn der Stadt Walsrode. Aber warum in der Gemeinde Bomlitz?
Wir werden die Öffentlichkeit weiter informieren, sobald wir mehr über diese geplante Ansiedlung in Erfahrung bringen konnten. Bis dahin gehen wir davon aus, dass auch in der Gemeinde Bomlitz geplante Gewerbeansiedlungen und damit verbundene Grundstücksverkäufe, nach sorgfältiger Prüfung und Bewertung in den zuständigen Ausschüssen, vom Rat der Gemeinde beschlossen werden.

Dr. Gregor Kaschel

Bürgerliste am Sonntag

Aufgrund der guten Resonanz im vergangenen Jahr lädt die Bürgerliste Bomlitz interessierte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Bomlitz zum 2. Frühstück ein. Termin ist in diesem Jahr, Sonntag der 8. April ab 11:00 Uhr im Bürgerhaus Benefeld. Wir freuen uns auf unsere Gäste und gute Gespräche. Gerne hören wir uns auch Ihre Meinungen, oder auch Sorgen und Bedenken, zur Fusion unserer Gemeinde mit der Stadt Walsrode oder zum geplanten Neubau des Kreiskrankenhauses an. Unsere drei Ratsmitglieder stehen Ihnen aber auch zu allen anderen Themen rund um unsere Gemeinde zur Verfügung. Wir freuen uns auf Sie.

Ihre Bürgerliste Bomlitz

Walroder Bürgerliste und Bürgerliste Bomlitz arbeiten gut zusammen

Der Artikel in der WZ vom 10. März 2018 „Keine Fusion der Bürgerlisten“ bedarf einer kleinen Richtigstellung. Die Aussage von Martin Plesse, es gäbe keinerlei Kontakte mit der Bürgerliste Bomlitz, ist so in der WZ vom 10. März 2018  nicht korrekt wiedergegeben worden. Es gibt einen regen Austausch und Gespräche zwischen der WBL und der BLB. Lediglich zum Thema Fusion der Bürgerlisten werden keine Gespräche geführt, weil Konsens darin besteht, dass dies zurzeit keine wichtige Frage ist.  Schon vor der Gründung der BLB und später zur Kommunalwahl 2016 stand die WBL der BLB mit Rat und Tat zur Seite. Insbesondere bei den aktuellen Themen Fusion und Ansiedlungspolitik, wie Krankenhausneubau und auch Asphaltmischwerk im letzten Jahr, gab es und gibt es einen regelmäßigen Austausch der beiden Bürgerlisten. Das ist schon in der Tatsache begründet, dass die beiden Bürgerlisten eine große Übereinstimmung darin haben, wie Kommunalpolitik vor Ort heute parteipolitisch unabhängig im Sinne der Bürger und Bürgerinnen gestaltet werden sollte.

Uwe Eilers

Vorsitzender der BLB

Jahreshauptversammlung der BLB

Im Februar stand wieder die, wie in jedem Jahr sehr gut besuchte, Hauptversammlung der BLB auf dem Programm. Im Mittelpunkt der Versammlung standen die Themen Ratsarbeit der BLB Fraktion, die Fusion unserer Gemeinde mit der Stadt Walsrode und die Wahlen zum Vorstand der BLB.

Zum Thema Ratsarbeit stand wie immer die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen im Mittelpunkt des Berichtes der Fraktionsmitglieder Werner Friedrichsen, Joana Dörntge-Lange und Dr. Gregor Kaschel. Während es mit der CDU gute konstruktive Gespräche gibt, verschließt sich die Brandt/SPD Gruppe leider immer noch jeglichen Gesprächen. Anstatt gemeinsam die Zeit bis zur Fusion, oder ehrlicher ausgedrückt bis zur Eingemeindung in die Stadt Walsrode, zu nutzen, um das Bestmögliche für Bomlitz zu erreichen, wird weiter wie bisher verfahren. Es ist eigentlich schon schade, aber die Fraktion trägt es mit Gelassenheit und gelegentlichem Schmunzeln. Ärgerlich ist es immer dann, wenn Anfragen an die Verwaltungsspitze nur ungern, dann aber mit Hinweisen zu nicht nachvollziehbaren Kosten oder auch mit unangemessenen Kommentaren versehen werden. Aber die BLB wird auch weiterhin die Rolle der „Nachfrager“ im Gemeinderat wahrnehmen. Weiterlesen

BLB lehnt den vorgestellten Haushalt 2018 komplett ab!

Der jetzt mit den Stimmen der SPD und Teilen der CDU verabschiedete Haushalt findet keine Zustimmung der BLB. Dies hat die BLB auch durch eine entsprechende Ablehnung in der Ratssitzung vom 21.12.2017 deutlich gemacht. Die BLB vermisst in dem vorgestellten Haushalt 2018 einen deutlich erkennbaren Willen an der derzeitigen desolaten Finanzsituation der Gemeinde etwas zum Positiven zu verändern. Aus der einst reichsten Gemeinde Niedersachsens ist jetzt eine der am höchsten verschuldeten Gemeinden geworden. Und dies trotz immer noch im Vergleich hoher Gewerbesteuereinnahmen. Höher als in Walsrode und Bad Fallingbostel. Aus Sicht der BLB muss es das Ziel jedes Verantwortlichen in einer Gemeinde sein, wenigstens im Entwurf einen ausgeglichenen Haushalt zu planen. Dies ist mit fast 1.0 Mio € Fehlbetrag nicht der Fall. Schon in der Genehmigung des Haushaltes 2017 hat der Landrat zum wiederholten Male mahnende Worte an die Verantwortlichen in der Gemeinde gerichtet:

Zitat:“ Die weiterhin dramatischen Defizite bestehen in dieser Dimension fort, da trotz Kenntnis der seit einigen Jahren bestehenden finanziellen Situation keine ausreichenden Anstrengungen zur Verbesserung unternommen wurden. Stattdessen wird auf Kosten künftiger Generationen für die Beibehaltung des Status quo die Verschuldung weiter erhöht“. Weiterlesen

Die neue KITA Satzung der Gemeinde Bomlitz findet nur mit Einschränkungen Zustimmung der BLB.

Obwohl auch der Landrat seit Jahren strukturelle Einsparungen, insbesondere im sozialen Bereich fordert, handelt es sich beim vorgelegten Entwurf keinesfalls um Einsparungen. Das Ganze ist nicht mehr, als eine Mogelpackung! Denn die dargestellten Einsparungen sind tatsächlich nichts anderes als Mehreinnahmen zu Lasten der Eltern. Durch geschickte Veränderung von Abhol- und Betreuungszeiten werden Eltern verpflichtet, Betreuungszeiten und ggf. Mittagessen zu buchen, die eigentlich nicht benötigt werden, aber zu spürbaren Mehrkosten führen. Und das schon zum 01. Februar 2018. Ein wirklich großer Wurf ist das nicht. Die BLB wird dieses Spiel nicht mittragen können. Weiterlesen

„Miteinander reden“ erst wieder im neuen Jahr.

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Bomlitz

Im Dezember finden keine öffentlichen Treffen der Bürger Liste Bomlitz statt. Die neuen Termine im Jahr 2018 werden rechtzeitig auf dieser Website und in der Walsroder Zeitung bekannt gegeben. Im nächsten Jahr werden wir uns intensiv beschäftigen mit den Themen:

– Fusion mit der Stadt Walsrode
– Neue KITA Gebührensatzung in der Gemeinde
– Finanzielle Situation der Gemeinde Bomlitz

Bis dahin wünscht die Bürger Liste Bomlitz allen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Bomlitz eine schöne Adventszeit, fröhliche und besinnliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2018

Für die Bürger Liste Bomlitz
Uwe Eilers
1.Vorsitzender