Bürgerliste am Sonntag

Aufgrund der guten Resonanz im vergangenen Jahr lädt die Bürgerliste Bomlitz interessierte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Bomlitz zum 2. Frühstück ein. Termin ist in diesem Jahr, Sonntag der 8. April ab 11:00 Uhr im Bürgerhaus Benefeld. Wir freuen uns auf unsere Gäste und gute Gespräche. Gerne hören wir uns auch Ihre Meinungen, oder auch Sorgen und Bedenken, zur Fusion unserer Gemeinde mit der Stadt Walsrode oder zum geplanten Neubau des Kreiskrankenhauses an. Unsere drei Ratsmitglieder stehen Ihnen aber auch zu allen anderen Themen rund um unsere Gemeinde zur Verfügung. Wir freuen uns auf Sie.

Ihre Bürgerliste Bomlitz

Walroder Bürgerliste und Bürgerliste Bomlitz arbeiten gut zusammen

Der Artikel in der WZ vom 10. März 2018 „Keine Fusion der Bürgerlisten“ bedarf einer kleinen Richtigstellung. Die Aussage von Martin Plesse, es gäbe keinerlei Kontakte mit der Bürgerliste Bomlitz, ist so in der WZ vom 10. März 2018  nicht korrekt wiedergegeben worden. Es gibt einen regen Austausch und Gespräche zwischen der WBL und der BLB. Lediglich zum Thema Fusion der Bürgerlisten werden keine Gespräche geführt, weil Konsens darin besteht, dass dies zurzeit keine wichtige Frage ist.  Schon vor der Gründung der BLB und später zur Kommunalwahl 2016 stand die WBL der BLB mit Rat und Tat zur Seite. Insbesondere bei den aktuellen Themen Fusion und Ansiedlungspolitik, wie Krankenhausneubau und auch Asphaltmischwerk im letzten Jahr, gab es und gibt es einen regelmäßigen Austausch der beiden Bürgerlisten. Das ist schon in der Tatsache begründet, dass die beiden Bürgerlisten eine große Übereinstimmung darin haben, wie Kommunalpolitik vor Ort heute parteipolitisch unabhängig im Sinne der Bürger und Bürgerinnen gestaltet werden sollte.

Uwe Eilers

Vorsitzender der BLB

Jahreshauptversammlung der BLB

Im Februar stand wieder die, wie in jedem Jahr sehr gut besuchte, Hauptversammlung der BLB auf dem Programm. Im Mittelpunkt der Versammlung standen die Themen Ratsarbeit der BLB Fraktion, die Fusion unserer Gemeinde mit der Stadt Walsrode und die Wahlen zum Vorstand der BLB.

Zum Thema Ratsarbeit stand wie immer die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen im Mittelpunkt des Berichtes der Fraktionsmitglieder Werner Friedrichsen, Joana Dörntge-Lange und Dr. Gregor Kaschel. Während es mit der CDU gute konstruktive Gespräche gibt, verschließt sich die Brandt/SPD Gruppe leider immer noch jeglichen Gesprächen. Anstatt gemeinsam die Zeit bis zur Fusion, oder ehrlicher ausgedrückt bis zur Eingemeindung in die Stadt Walsrode, zu nutzen, um das Bestmögliche für Bomlitz zu erreichen, wird weiter wie bisher verfahren. Es ist eigentlich schon schade, aber die Fraktion trägt es mit Gelassenheit und gelegentlichem Schmunzeln. Ärgerlich ist es immer dann, wenn Anfragen an die Verwaltungsspitze nur ungern, dann aber mit Hinweisen zu nicht nachvollziehbaren Kosten oder auch mit unangemessenen Kommentaren versehen werden. Aber die BLB wird auch weiterhin die Rolle der „Nachfrager“ im Gemeinderat wahrnehmen. Weiterlesen

BLB lehnt den vorgestellten Haushalt 2018 komplett ab!

Der jetzt mit den Stimmen der SPD und Teilen der CDU verabschiedete Haushalt findet keine Zustimmung der BLB. Dies hat die BLB auch durch eine entsprechende Ablehnung in der Ratssitzung vom 21.12.2017 deutlich gemacht. Die BLB vermisst in dem vorgestellten Haushalt 2018 einen deutlich erkennbaren Willen an der derzeitigen desolaten Finanzsituation der Gemeinde etwas zum Positiven zu verändern. Aus der einst reichsten Gemeinde Niedersachsens ist jetzt eine der am höchsten verschuldeten Gemeinden geworden. Und dies trotz immer noch im Vergleich hoher Gewerbesteuereinnahmen. Höher als in Walsrode und Bad Fallingbostel. Aus Sicht der BLB muss es das Ziel jedes Verantwortlichen in einer Gemeinde sein, wenigstens im Entwurf einen ausgeglichenen Haushalt zu planen. Dies ist mit fast 1.0 Mio € Fehlbetrag nicht der Fall. Schon in der Genehmigung des Haushaltes 2017 hat der Landrat zum wiederholten Male mahnende Worte an die Verantwortlichen in der Gemeinde gerichtet:

Zitat:“ Die weiterhin dramatischen Defizite bestehen in dieser Dimension fort, da trotz Kenntnis der seit einigen Jahren bestehenden finanziellen Situation keine ausreichenden Anstrengungen zur Verbesserung unternommen wurden. Stattdessen wird auf Kosten künftiger Generationen für die Beibehaltung des Status quo die Verschuldung weiter erhöht“. Weiterlesen

Die neue KITA Satzung der Gemeinde Bomlitz findet nur mit Einschränkungen Zustimmung der BLB.

Obwohl auch der Landrat seit Jahren strukturelle Einsparungen, insbesondere im sozialen Bereich fordert, handelt es sich beim vorgelegten Entwurf keinesfalls um Einsparungen. Das Ganze ist nicht mehr, als eine Mogelpackung! Denn die dargestellten Einsparungen sind tatsächlich nichts anderes als Mehreinnahmen zu Lasten der Eltern. Durch geschickte Veränderung von Abhol- und Betreuungszeiten werden Eltern verpflichtet, Betreuungszeiten und ggf. Mittagessen zu buchen, die eigentlich nicht benötigt werden, aber zu spürbaren Mehrkosten führen. Und das schon zum 01. Februar 2018. Ein wirklich großer Wurf ist das nicht. Die BLB wird dieses Spiel nicht mittragen können. Weiterlesen

„Miteinander reden“ erst wieder im neuen Jahr.

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Bomlitz

Im Dezember finden keine öffentlichen Treffen der Bürger Liste Bomlitz statt. Die neuen Termine im Jahr 2018 werden rechtzeitig auf dieser Website und in der Walsroder Zeitung bekannt gegeben. Im nächsten Jahr werden wir uns intensiv beschäftigen mit den Themen:

– Fusion mit der Stadt Walsrode
– Neue KITA Gebührensatzung in der Gemeinde
– Finanzielle Situation der Gemeinde Bomlitz

Bis dahin wünscht die Bürger Liste Bomlitz allen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Bomlitz eine schöne Adventszeit, fröhliche und besinnliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2018

Für die Bürger Liste Bomlitz
Uwe Eilers
1.Vorsitzender

Zukunft unseres Waldbades – Wo bleibt die klare Linie?

Ist die Zukunft unseres Waldbades sicher? Die Besucherzahlen haben zumindest dieses Jahr ihren Tiefstwert erreicht. Weniger als 20.000 Gäste haben das Waldbad besucht. Genau genommen waren es 18.095 Besucher, so die WZ in ihrer Ausgabe am 5.9.2017. Der Sommer, der keiner war, hat sicherlich das meiste zu diesem Negativrekord beigetragen.
Das Gesamtdefizit wird bei ca. 300.000 Euro liegen, die fehlenden Einnahmen durch Eintrittsgelder von etwa 20.000 Euro fallen da kaum ins Gewicht, so der allgemeine Vertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Bomlitz, Niels Joachim.

Zitat: „Die Beschlusslage des Rates lautet: Das Waldbad bleibt offen“.

Selten hat man so deutliche Worte aus dem Rathaus gehört! Allzu gerne wird das Waldbad als Druckmittel benutzt, um die desolate Haushaltssituation der Gemeinde wenigstens teilweise zu erklären. Da es noch weitere sehr defizitäre Bereiche gibt, der Hinweis darauf scheinbar aber schon bei der SPD als Tabubruch gilt, wird einfach nicht geprüft wird, wie an anderen Stellen sinnvolle Einsparungen erzielt werden können. Weiterlesen

Die verkürzten Öffnungszeiten der KITAs haben eine Vorgeschichte

Stellen Sie sich folgende Situation vor: Der Bürgermeister einer Gemeinde lässt von seiner Verwaltung den Haushaltsentwurf für das nächste Jahr ausarbeiten. In zwei wichtigen Gremien, dem Finanz- und Verwaltungsausschuss, wird der vorliegende Entwurf jedes Mal diskutiert und verabschiedet. Auf der entscheidenden Ratssitzung fällt es nun dem Bürgermeister zu, den Haushalt vorzustellen. Der Bürgermeister erläutert den Haushalt und schließt mit den Worten, dass er dem Vorschlag seines Hauses nicht zustimmen wird, da ihm ein entscheidender Punkt, nämlich die Einsparungen im KITA Bereich, nicht gefällt. Etwas einmaliges, ein Chef stimmt gegen seine eigene Verwaltung und den von ihr mit seinem Wissen ausgearbeiteten Entwurf. Wenn Sie nun denken, das kann doch nicht wahr sein, dann waren Sie am 30.5.2017 nicht auf der Ratssitzung der Gemeinde Bomlitz.
Doch jetzt im Einzelnen: Die veränderten Öffnungszeiten der Kitas sind auf Initiative der Verwaltung/Bürgermeisters im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2017 geplant worden.

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