Erdgasbohrungen in der Gemeinde Bomlitz! Wollen wir das zulassen?

Im öffentlichen Teil der Ratssitzung am 20. Dezember informierte der Bürgermeister den Rat der Gemeinde, dass kürzlich Vertreter der Fa. Vermilion Energy vorstellig wurden. Sie haben angekündigt, dass auf dem Gebiet der Gemeinde Bomlitz Erkundungsbohrungen für Erdgas geplant sind. Dem zuständigen Bergamt (LBEG) sollen dafür mehrere Stellen vorgeschlagen werden. Eine dieser vorgesehenen Bohrstellen, diese war schon mal aktiv, soll sich am Rande der Wisselshorst bei Kroge befinden. Nur wenige hundert Meter von den Ortschaften Kroge, Westerharl, Hasberg und Bommelsen entfernt.

Im nächsten Bauausschuss am 23. Januar um 18:00 Uhr im Rathaus

wird das Thema vorgestellt. Dort werden wahrscheinlich auch Vertreter obengenannter Firma anwesend sein und das Vorhaben erläutern. Da die genannte Bohrstelle damals Weiterlesen

Walroder Bürgerliste und Bürgerliste Bomlitz arbeiten gut zusammen

Der Artikel in der WZ vom 10. März 2018 „Keine Fusion der Bürgerlisten“ bedarf einer kleinen Richtigstellung. Die Aussage von Martin Plesse, es gäbe keinerlei Kontakte mit der Bürgerliste Bomlitz, ist so in der WZ vom 10. März 2018  nicht korrekt wiedergegeben worden. Es gibt einen regen Austausch und Gespräche zwischen der WBL und der BLB. Lediglich zum Thema Fusion der Bürgerlisten werden keine Gespräche geführt, weil Konsens darin besteht, dass dies zurzeit keine wichtige Frage ist.  Schon vor der Gründung der BLB und später zur Kommunalwahl 2016 stand die WBL der BLB mit Rat und Tat zur Seite. Insbesondere bei den aktuellen Themen Fusion und Ansiedlungspolitik, wie Krankenhausneubau und auch Asphaltmischwerk im letzten Jahr, gab es und gibt es einen regelmäßigen Austausch der beiden Bürgerlisten. Das ist schon in der Tatsache begründet, dass die beiden Bürgerlisten eine große Übereinstimmung darin haben, wie Kommunalpolitik vor Ort heute parteipolitisch unabhängig im Sinne der Bürger und Bürgerinnen gestaltet werden sollte.

Uwe Eilers

Vorsitzender der BLB

Stellungnahme zum Gemeindehaushalt 2017

Bodenständig

Stellen Sie sich vor, die gemeinsam mit Ihnen im Haushalt lebenden Eltern wollen sich ein Auto kaufen, welches plötzlich teurer wird als ursprünglich geplant und entnehmen dann das fehlende Geld aus Ihrer Urlaubskasse für den bereits gebuchten Familienurlaub.

So oder so ähnlich kam es uns bei etlichen Diskussionen zum Thema Haushalt der Gemeinde vor. Es fehlt Geld und flugs wird Geld aus einem anderen Bereich transferiert.

  • Wie kann nun ein Bereich, der schon beim Haushalt 2016 mit sehr beschränkten Mitteln planen musste, sein Ziel erreichen?
  • Sind die Verantwortlichen der Bereiche auch immer informiert oder sogar befragt worden? Da können mal schnell große Beträge im eigenen Budget fehlen.

Daher unsere bodenständige Vorstellung: Jeder Bereich soll seinen Plan aus eigener Kraft erreichen, ohne laufend die Hilfe anderer Bereiche in Anspruch nehmen zu müssen, ansonsten ergeben Budgetpläne für einzelne Bereiche wenig Sinn.

Leidenschaftlich

Wir wollen und werden unserer Überzeugung folgen, dass wir für eine solide, am Machbaren orientierte Ratsarbeit stehen, immer basierend auf Fakten. Das betrifft auch den Gemeindehaushalt und das Haushaltskonsolidierungskonzept 2017 (HSK2017). Die Anhebung der Gewerbesteuer von aktuell 410% auf 450% ist der falsche Weg, ob nun in 2018 oder 2019! Es wird auch ein einmaliger Effekt bleiben, die betroffenen Firmen können leicht Gegenmaßnahmen ergreifen. Wenn die Gemeinde weiterhin stolz darauf sein möchte, Interessenten „Industrie“-Flächen anbieten zu können, dann darf sie die Gewerbesteuer nicht höher als Walsrode (410%) oder Bad Fallingbostel (380%) setzen. Und für das größte Unternehmen in der Gemeinde bedeutet dies, dass wir bezüglich der Gewerbesteuerhebesätze mit Stade (420%) und Bitterfeld (400%) im Wettbewerb stehen.

Der unerwartete Geldsegen aus einem im  Industriegebiet ansässigen Unternehmen darf nicht dazu verleiten, einfach weiter zu machen wie bisher. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die wir ja 2018 zu großen Teilen wieder abführen müssen, dürfen nicht in 2017 ausgegeben werden. So ist es zumindest auch von der Gemeindeverwaltung beabsichtigt.

So sieht es auch der Landrat: Die freiwilligen Leistungen sind überdurchschnittlich hoch, hier muss entschiedener  gegengesteuert werden. Die BLB wird die freiwilligen Leistungen sorgfältig analysieren und möchte mit Augenmaß nach Möglichkeiten suchen die Kosten zu reduzieren. Wir stehen nicht für einen sozialen Kahlschlag, selbst wenn der eine oder andere uns das unterstellen mag.

In Summe steht fest: Die Gemeinde Bomlitz hat kein Einnahmenproblem, sie hat ein Ausgabenproblem. Und daher stimmen wir der Erhöhung der Gewerbesteuer nicht zu.

Bürgernah

Wir möchten das Sinnvolle umsetzen, was auch für die Bürger verständlich und erklärbar ist. Wieder ein Beispiel aus dem HSK2017: Im Etat ist eine große Summe eingeplant, eine Linksabbiegespur ins Gewerbegebiet „Bayershofer Weg“  auf der Westerharler Straße Richtung Westerharl zu bauen. Die Vorgabe kommt vom Landkreis basierend auf allgemein gültige Vorschriften, die bei der Erschließung von Gewerbegebieten zu berücksichtigen sind.. Alle Bürger und Bürgerrinnen, mit denen die BLB darüber gesprochen hat, finden dies völlig unnötig und zum heutigen Zeitpunkt verfrüht, da der Verkauf noch nicht erfolgt und Nutzung der Gewerbeflächen daher noch nicht bekannt ist.

Flächenmäßig wird das noch nicht bebaute Gewerbegebiet dann durch den geplanten Solarpark dominiert. Bislang ist uns nicht bekannt, dass Solarstrom auf LKWs mit großen Schleppradien über die Straßen transportiert wird.

Die Begründung für Linksabbiegespur ist zu hinterfragen. Ist es wirklich sinnvoll, hierfür einen hohen Betrag schon in 2017 auszugeben?

Für das Waldbad muss nicht nur schnell  ein tragfähiges Konzept zur Weiterentwicklung und Erhöhung der Besucherzahlen her, es ist auch sorgfältig zu prüfen, wie durch geeignete Maßnahmen, z.B. Integration in die Bädergesellschaft, ein langfristiger Bestand des Waldbades im Sinne aller Bürger gesichert werden kann. Hier unterstützen wir gerne.

Bomlitz, den 15.1.2017

Vorstand

Bürger Liste Bomlitz

Wir im Gemeinderat

Werner Friedrichsen Mitglied im Gemeinderat

Werner Friedrichsen
Mitglied im Gemeinderat

Name: Werner Friedrichsen

Ausschüsse:

  • Verwaltungsausschuss
  • Sport, Kultur und Tourismus

Kontaktdaten:

E-Mail: W.Friedrichsen@BLBomlitz.de
Telefon: 0175/1578456

 

 

 

Dr. Gregor Kaschel Mitglied im Gemeinderat

Dr. Gregor Kaschel
Mitglied im Gemeinderat

Name: Dr. Gregor Kaschel

Ausschüsse:

  • Schulausschuss
  • Bau, gemeindeeigene Anlagen, Natur und Umwelt sowie Feuerwehrwesen

Kontaktdaten:

E-Mail: G.Kaschel@BLBomlitz.de
Telefon: 0175/9590516

 

 

 

Joana Dörntge-Lange Mitglied im Gemeinderat

Joana Dörntge-Lange
Mitglied im Gemeinderat

Name: Joana Dörntge-Lange

Ausschüsse:

  • Haushalt, Finanzen und Wirtschaft (Vorsitz des Ausschusses)
  • Jugend, Familie und Soziales

Kontaktdaten:

E-Mail: J.Doerntge-Lange@BLBomlitz.de
Telefon: 05161/4878478

 

 

 

Hinzugewählter im Gemeinderat

Alexander Salos
Hinzugewählter im Gemeinderat

Name: Alexander Salos

Ausschuss:

  • Jugend, Familie und Soziales

Kontaktdaten:

E-Mail: A.Salos@BLBomlitz.de
Telefon: 0176/57950578

 

 

 

 

Jörg Kagemann Hinzugewählter im Gemeinderat

Jörg Kagemann
Hinzugewählter im Gemeinderat

Name: Jörg Kagemann

Ausschuss:

  • Schulausschuss

Kontaktdaten:

E-Mail: J.Kagemann@BLBomlitz.de
Telefon: 0157/52995797

 

 

 

 

Joachim Schwerdtner Hinzugewählter im Gemeinderat

Joachim Schwerdtner
Hinzugewählter im Gemeinderat

Name: Joachim Schwerdtner

Ausschuss:

  • Bau, gemeindeeigene Anlagen, Natur und Umwelt sowie Feuerwehrwesen

Kontaktdaten:

E-Mail: J.Schwerdtner@BLBomlitz.de
Telefon: 05163/4399770